In einer Sitzung am Montag, 10. September, entscheidet er über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens.
Zunächst sollte dies im Ferienausschuss am Montag, 20. August, passieren. "Aktuell befinden sich aber viele Stadträte und Mitarbeiter der Stadtverwaltung im Urlaub, so dass nach einer zulässigen Alternative gesucht wurde. Deshalb und in Anbetracht des wichtigen Themas hat Bürgermeister Warmuth in Absprache mit dem Landratsamt festgelegt, darüber am 10.09.2018 in der ersten Sitzung des Stadtrates nach der Sommerpause zu entscheiden", heißt es in einer Mitteilung der Stadt.
Es ist der letztmögliche Termin, da innerhalb eines Monats nach Einreichung der Unterschriften über ein Bürgerbegehren befunden werden muss. Die Bürgerinitiative gegen das Bürgerhaus hat ihre Listen mit 1141 Unterschriften am 9. August übergeben.
"Es bleibt also genügend Zeit, eine umfangreiche formelle und materielle Prüfung vorzunehmen. Somit wird auch der ursprüngliche Plan des Bürgermeisters und aller Beteiligten, die Entscheidung mit dem gesamten Stadtrat zu treffen, möglich", so die Stadt. Der Stadtrat wird wohl auch zugleich über die Zusammenlegung des Bürgerentscheids mit der Landtagswahl entscheiden.
Zunächst sollte dies im Ferienausschuss am Montag, 20. August, passieren. "Aktuell befinden sich aber viele Stadträte und Mitarbeiter der Stadtverwaltung im Urlaub, so dass nach einer zulässigen Alternative gesucht wurde. Deshalb und in Anbetracht des wichtigen Themas hat Bürgermeister Warmuth in Absprache mit dem Landratsamt festgelegt, darüber am 10.09.2018 in der ersten Sitzung des Stadtrates nach der Sommerpause zu entscheiden", heißt es in einer Mitteilung der Stadt.
Es ist der letztmögliche Termin, da innerhalb eines Monats nach Einreichung der Unterschriften über ein Bürgerbegehren befunden werden muss. Die Bürgerinitiative gegen das Bürgerhaus hat ihre Listen mit 1141 Unterschriften am 9. August übergeben.
"Es bleibt also genügend Zeit, eine umfangreiche formelle und materielle Prüfung vorzunehmen. Somit wird auch der ursprüngliche Plan des Bürgermeisters und aller Beteiligten, die Entscheidung mit dem gesamten Stadtrat zu treffen, möglich", so die Stadt. Der Stadtrat wird wohl auch zugleich über die Zusammenlegung des Bürgerentscheids mit der Landtagswahl entscheiden.