Das Verteidigungsministerium beabsichtigt, junge Männer, die den Fragebogen zum neuen Wehrdienst bei der Bundeswehr nicht ausfüllen, mit einem Bußgeld von 250 Euro zu bestrafen. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums bestätigte entsprechende Pläne gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, nachdem der "Spiegel" darüber berichtet hatte.
Der neue Wehrdienst der Bundeswehr wurde zum Jahreswechsel eingeführt. Seit Mitte Januar bis zum 24. April wurden 194.000 Männer und Frauen angeschrieben, die gerade 18 geworden sind. Sie erhielten einen QR-Code, der zu einem Online-Fragebogen führt.
Bericht: 86 Prozent haben innerhalb von vier Wochen geantwortet
Die Männer sind verpflichtet, ihn auszufüllen, während Frauen dies freiwillig tun können. Die Bundeswehr möchte auf diese Weise Motivation und Eignung für den Dienst in den Streitkräften ermitteln.
Laut Informationen des "Spiegel" haben bisher 86 Prozent der angeschriebenen Männer den Fragebogen innerhalb der ersten Frist von vier Wochen nach Erhalt beantwortet. Weitere fünf Prozent hätten den Bogen nach einer ersten Mahnung ausgefüllt.
Wenn der Fragebogen zwei Wochen nach der zweiten Mahnung nicht ausgefüllt wird, kann ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet werden, das zur Verhängung eines Bußgelds führen kann. "Nach den aktuellen hausinternen Planungen ist ein Bußgeld in Höhe von 250 Euro vorgesehen", sagte die Ministeriumssprecherin der dpa.
Standorte für Musterungszentren bestimmt: Auch in Franken
Das Verteidigungsministerium hat heute auch die Standorte für die 24 Musterungszentren bestimmt, in denen junge Leute ab Mitte 2027 auf körperliche, psychische und intellektuelle Eignung für die Bundeswehr untersucht werden sollen. An 16 bereits bestehenden Standorten der Bundeswehr sollen solche Zentren außerhalb der Liegenschaften der Streitkräfte eingerichtet werden - auch in Franken:
- Bonn,
- Dresden,
- Hamburg,
- Kassel,
- Kiel,
- Koblenz,
- Leipzig,
- Magdeburg,
- Neubrandenburg,
- Nürnberg,
- Oldenburg,
- Potsdam,
- Saarlouis,
- Schwerin,
- Ulm
- Wiesbaden
Darüber hinaus sollen acht weitere Musterungszentren in Bielefeld, Braunschweig, Dortmund, Jena, Kempten, Offenburg, Regensburg und Würzburg entstehen. Das erste Zentrum soll nach Angaben des Ministeriums voraussichtlich noch in diesem Jahr seinen Betrieb aufnehmen.